ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
1. Geltungsbereich, Vertragspartner
British American Tobacco (Germany) GmbH („BAT“), Alsterufer 4, D-20354 Hamburg. Telefonnummer: +49-40-4151-01, Faxnummer: +49-404151-3231, E-Mail-Adresse: service@bat.de, vertretungsberechtigter Aufsichtsratsvorsitzender: Johan Vandermeulen, Geschäftsführer: Sedat Alkan, Claudio-Alberto Dötsch, Andreas Thoma, Usman Zahur (Sprecher). Geschäftsadresse: siehe oben. BAT vertreibt die im Online-Shop www.vuse.com/de/de beworbenen Produkte nach Maßgabe der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“). Die AGB gelten für alle Verträge über den Kauf von Waren zwischen BAT und einem Kunden, der mindestens 18 Jahre alt ist und den Vertrag als natürliche Person mit Wohnsitz in Deutschland für einen Zweck abschließt, der nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist (Verbraucher i.S.v. § 13 BGB).
2. Vertragsschluss und Angaben zum Bestellvorgang
2.1 Die Angebote von BAT im Online-Shop sind freibleibend.
2.2 Die Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucher, die mindestens 18 Jahre alt sind und ihre Rechnungs- und Lieferanschrift in Deutschland haben. Vor Abgabe Ihrer Bestellung werden Sie aufgefordert, eine Einwilligung abzugeben, damit wir Ihr Alter mittels eines Dienstleisters und einer Schufa-Auskunft verifizieren können. Die Abgabe der Bestellung ist technisch nur bei einer positiven Verifizierung möglich.
2.3 Vor Abgabe Ihrer Bestellung müssen Sie ein Konto für den Online-Shop eröffnen oder als Gast fortfahren. Weitere Informationen zur Konto-Eröffnung finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
2.3 Vor Abgabe Ihrer Bestellung werden alle von Ihnen ausgewählten Produkte, deren Gesamtpreis einschließlich Steuern und Abgaben, gegebenenfalls die Art der Berechnung des Gesamtpreises, gegebenenfalls anfallende zusätzliche Fracht-, Liefer-, Versand- und sonstige Kosten sowie gegebenenfalls von Ihnen gewählte zusätzliche Leistungen nochmals in einem Fenster zur Überprüfung angezeigt. Eventuelle Eingabefehler können Sie dann erkennen und vor der verbindlichen Abgabe Ihrer Bestellung berichtigen. Die Vertragsbestimmungen einschließlich der AGB können vor Vertragsschluss nochmals aufgerufen und in wiedergabefähiger Form gespeichert werden. Mit Betätigung des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ geben Sie Ihre Bestellung und damit ein rechtlich bindendes Angebot ab. BAT behält sich die Annahme Ihres Angebots vor. Der Eingang Ihrer Bestellung wird unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail bestätigt. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme Ihrer Bestellung dar. Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht mehr vorrätig sein, informieren wir Sie dementsprechend und weisen Ihre Bestellung zurück; ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
2.4 Ein Kaufvertrag zwischen Ihnen und BAT kommt erst dann zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Versand einer zweiten E-Mail (Auftragsbestätigung) oder durch Auslieferung des bestellten Produkts innerhalb von vierzehn Kalendertagen nach Absendung Ihrer Bestellung annehmen. Mit Annahme Ihrer Bestellung wird ein Vertrag auf Grundlage der Vertragsbestimmungen einschließlich der AGB geschlossen. Wenn Ihre Bestellung mehr als ein Produkt umfasst, kann es vorkommen, dass Sie für jedes Produkt eine eigene Auftragsbestätigung erhalten und/oder jedes Produkt separat ausgeliefert wird.
2.5 Der Vertragsschluss wird nur in deutscher Sprache angeboten. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von BAT gespeichert, ist Ihnen aber dann nicht mehr zugänglich.
3. Lieferung
3.1 Lieferfristen und Liefertermine ergeben sich aus den Angaben im Bestellvorgang.
3.2 Sofern Sie mehrere Produkte bestellen, können unterschiedliche Lieferzeiten gelten.
3.3 Produkte werden nur an Lieferadressen in Deutschland geliefert.
4. Preise, Zahlungsbedingungen
4.1 Die Kaufpreise der Produkte bestimmen sich nach den bei der Bestellung gültigen Preisangaben im Online-Shop. Alle Preise sind in Euro aufgeführt und enthalten die jeweilige gesetzliche Umsatzsteuer und ggf. anfallende Abgaben. Alle sonstigen Kosten wie beispielsweise Liefer- und Versandkosten werden vor der verbindlichen Abgabe Ihrer Bestellung gesondert ausgewiesen.
4.2 Zahlungen können über PayPal, Kreditkarte (Visa und Mastercard) und ggf. andere Zahlungsmethoden erfolgen. Die Zahlung erfolgt über einen externen Zahlungsdiensteanbieter. Für die Durchführung der Zahlung müssen Sie den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieses Zahlungsdiensteanbieters zustimmen.
4.3 Der Kaufpreis ist bei Abschluss des Kaufvertrags sofort fällig. Der Versand der Produkte erfolgt gegen Vorauskasse. Mit Abgabe der Bestellung ermächtigen Sie uns, Ihre Kreditkarte mit dem Kaufpreis zu belasten, eine Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt jedoch erst mit der Annahme Ihrer Bestellung durch BAT.
4.4 Sie sind zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn Ihr Gegenanspruch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
4.5 Zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur befugt, soweit Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Die Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von BAT.
5.2 Sie sind verpflichtet, diese Produkte für die Dauer des Eigentumsvorbehalts sorgfältig zu behandeln.
6. Ihre Rechte bei Mängeln
6.1 Bei Mängeln stehen Ihnen die gesetzlichen Mängelrechte zu. Für Schadensersatzansprüche gilt Ziffer 8.
7. Vereinbarte Beschaffenheit und Garantie
7.1 Die vereinbarte Beschaffenheit der Vertragsprodukte ist abschließend in der jeweiligen Produktbeschreibung bzw. den Spezifikationen, die im Online-Shop bereitgehalten werden, beschrieben („vereinbarte Beschaffenheit“).
7.2 Die in der Produktbeschreibung enthaltenen Angaben und Spezifikationen gelten nicht als Garantie der Beschaffenheit der Vertragsprodukte oder als sonstige Garantie, es sei denn, sie wurden von BAT ausdrücklich als solche bezeichnet.
8. Haftung und Schadensersatz
8.1 Die Haftung von BAT für Schadensersatz wegen einfacher Fahrlässigkeit, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird wie folgt beschränkt:
(i) BAT haftet bei Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis der Höhe nach begrenzt auf die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden;
(ii) BAT haftet nicht wegen einfacher Fahrlässigkeit im Übrigen.
8.2 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei schuldhaft verursachten Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Darüber hinaus gelten sie nicht, wenn und soweit BAT eine Garantie übernommen hat.
8.3 Ziffern 8.1 und 8.2 gelten entsprechend für die Haftung von BAT für vergebliche Aufwendungen.
8.4 Sie sind verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und -minderung zu treffen.
9. Kundendienst
Sie erreichen unseren Kundendienst „Vuse Care“ bei Fragen, Reklamationen und Beanstandungen per E-Mail unter info.de@vuse.com sowie per Telefon unter 0800 / 60 42 000.
10. Rechtswahl
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (CISG).
11. Sonstiges
11.1 Die AGB sind kein Rahmenvertrag, die auch für zukünftige Bestellungen gelten. Die im Zeitpunkt Ihrer Bestellung gültigen und im Online-Shop zur Verfügung gestellten AGB finden auf Ihre jeweilige Bestellung Anwendung. BAT kann die AGB für zukünftige Bestellungen ändern oder anpassen. Sie sollten daher vor jeder Bestellung die AGB erneut lesen.
11.2 Die Nutzung der Website, auf der der Online-Shop betrieben wird, unterliegt den Nutzungsbedingungen.
